Mehr Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz

Demokratie: Da muss doch noch mehr gehen!

Infoveranstaltung und Diskussion mit Josef Winkler (MdB)
"Mehr Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz"

Der Ortsverband Ingelheim und der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Mainz-Bingen laden ein zur Infoveranstaltung und Diskussion mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Josef Winkler und mit Uli Steinbach, dem Direktkandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen im Landtagswahlkreis 30 (Ingelheim).

Thema: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz"
am Freitag, den 18.03.2011
um 20:00 Uhr
im WBZ, Wilhelm-Leuschner-Str. 61 in Ingelheim 

Wer nach Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe in unserem Bundesland sucht, wird nur selten fündig. Die GRÜNEN, die als außerparlamentarische Bewegung entstanden sind, wissen aus eigener Erfahrung um die Bedeutung bürgerschaftlicher Beteiligung. Ob es um landespolitische Vorhaben geht, wie den Bau einer Mittelrheinbrücke, oder den geplanten sechsspurigen Ausbau der A 643, oder aber auch um die Einführung kommunaler Bürgerhaushalte, bei der die Bürgerinnen und Bürger bei der Aufstellung, Beratung und Verabschiedung beteiligt werden sollen: Rheinland-Pfalz steht bei den direktdemokratischen Teilhabemöglichkeiten auf kommunaler Ebene im Vergleich mit den anderen Bundesländern im hinteren Mittelfeld, bei den Beteiligungsmöglichkeiten auf Landesebene noch deutlich schlechter. Hohe Hürden für landesweite Volksbegehren führen dazu, dass sie als Beteiligungsform unattraktiv sind und nicht genutzt werden.

In der Podiumsdiskussion geht es darum zu erörtern, wie eine stärkere BürgerInnen-Beteiligung in Rheinland-Pfalz implementiert werden kann und welche Möglichkeiten existieren, die Bevölkerung auch bei Erstellung und Verabschiedung des Landes-Haushaltes stärker zu beteiligen.



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URL:http://www.gruene-mainz-bingen.de/archiv/expand/342127/nc/1/dn/1/